Splet21. nov. 2024 · Wichtiger Hinweis: Bitte schicken Sie uns Ihre Gebrauchsmusteranmeldung oder sonstige Eingaben nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge etc.) in Gebrauchsmustersachen sind nur per Post, per Telefax, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich. Splet06. jul. 2016 · Eine PCT- (WO-)Anmeldenummer in Espacenet besteht aus dem Ländercode WO, gefolgt vom Jahr der Anmeldung (vier Ziffern), dem Ländercode des Lands der …
DPMA Internationale Patentanmeldungen
http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/anmeldung/abzweigung/index.html SpletPCT – Ausführungsordnung (in der ab 1. Juli 2024 geltenden Fassung) 5 Regel 10 Terminologie und Zeichen 10.1 Terminologie und Zeichen 10.2 Einheitlichkeit Regel 11 Bestimmungen über die äußere Form der internationalen Anmeldung 11.1 Anzahl von Exemplaren 11.2 Vervielfältigungsfähigkeit 11.3 Zu verwendendes Material fawn costume baby
Was ist eine PCT-Anmeldung? bend
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